Online-Bürgerinitativen in Österreich

Admin · 9. 03. 2014, 15:04

Hi alle,

Wir haben ja einen gemeinsamen Petitionsthread, aber ich dachte wir könnten auch ein Thema starten, dass sich den Bürgerinitativen die über unsere Parlamentsseite gezeichnet werden können annimmt > parlament.gv.at.

Buhh, ja trocken und langweilig für die meisten. Ja natürlich, ich hab am sonnigen Montag auch viel bessere Ideen als Bürgerinitiativen durchzulesen, aber tatsächlich sind hier auch einige sehr interessante Projekte online und gerade wenn wir uns hier gemeinsam davon unterrichten und darüber debattieren, ist das kein Fehler.

Irgendwo müssen wir ja unseren Bürgerpflichten gegenüber den Leuten die Ideen der Veränderung haben, ausarbeiten und sich oft jahrelang dafür stark machen, ja auch nachkommen und politisch diesbezüglich am Ball bleiben. Ich denk mir, dass bin ich den Leuten schuldig.

Zwar ist nicht jede Initiative unbedingt spannend (ob's jetzt in Buxdehude eine Apotheke gibt oder nicht, ist einem ja tendenziell egal, auch wenn ich's mir zwar wünschen würde für die Leute die dort wohnen), aber einige darunter haben sehr viel damit zu tun wie unsere Kinder einmal aufwachsen werden. Diese und andere könnten wir hier aufgreifen. Zudem sind wir im Babyforum hier ja auch eine kleine kritische Masse, wenn wir mal loslegen, das hat mir aktuell auch wieder unsere Produkttest Nr. 2 (330+ Teilnehmer) gezeigt.

Mit der Online-Unterzeichnung ist das ja sehr einfach, da man nur E-Mail, Name und Adresse angeben muss. Easy cheesy.

zB.: unterstütze ich gerade den HYPO-Untersuchungsausschuss!

Ich werde mich bemühen das Thema hier immer wieder mal zu moderiere und wenn jemand anderer auch spannende Petitionen findet auf folgender Seite, einfach her damit.

-
Online-Bürgerinitiative und Petition? Was'n das?

>> Parlamentarische Bürgerinitiative
Parlamentarische Bürgerinitiativen werden von mindestens 500 österreichischen StaatsbürgerInnen eingebracht, die das 16. Lebensjahr vollendet haben. Inhaltlich geht es um Vorschläge für Bundesgesetze oder die Durchführung bestehender Gesetze. Sie können dem Nationalrat jederzeit gebührenfrei schriftlich vorgelegt werden. Zuständig für die Behandlung ist der Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen.

>> Parlamentarische Petition
Petitionen müssen sich auf Anliegen beziehen, die entweder in Gesetzgebung oder Vollziehung Bundessache sind. Jedes Mitglied des National- und Bundesrates kann eine Petition einbringen. Im Nationalrat wird diese dem "Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen", im Bundesrat dem "Ausschuss für BürgerInnenrechte und Petitionen" zugewiesen.